Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 06.11.1996 - 7 WF 122/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vereinbarung der Umgangsregelung eines ehelichen Kinders; Anforderungen für eine Vollstreckung nach § 33 Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG); Vollstreckbarkeit einer Parteivereinbarung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bad Kissingen, 19.07.1996 - 1 F 445/95
- OLG Bamberg, 06.11.1996 - 7 WF 122/96
Papierfundstellen
- FamRZ 1998, 306
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.12.1978 - IV ZB 72/78
Androhung eines Zwangsgeldes für den Fall des nicht fristgemäßen Einreichens …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Karlsruhe, 11.08.1988 - 16 WF 115/88
Sorgerecht; Umgangsrecht; Vollstreckbarkeit; Zwangsgeld
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- OLG Saarbrücken, 19.04.2013 - 6 WF 65/13
Umgang: Vollstreckbarkeit einer Umgangsregelung
Dies erfordert, dass die gerichtliche Umgangsregelung genaue und erschöpfende Bestimmungen über Art, Ort und Zeit des Umgangs mit dem Kind enthalten muss (BGH, FamRZ 2012, 533; OLG Bamberg, FamRZ 1998, 306, jeweils m.w.N.). - AG Detmold, 26.10.2016 - 33 F 219/15
Auslegung eines Umgangsvergleichs im Vollstreckungsverfahren
Nicht ausreichend ist eine Bestimmung "alle 14 Tage" ohne Bestimmung eines kalendermäßig festliegenden Anfangstermins (vgl. OLG Saarbrücken MDR 2013, 855; OLG Bamberg FamRZ 1998, 306) oder "Diese Besuche sind mit der Kindesmutter mit einer Anmeldungsfrist von 3 Tagen im Voraus zu vereinbaren" (vgl. OLG Braunschweig MDR 1999, 102). - OLG Zweibrücken, 11.09.2006 - 5 WF 80/06
Vollstreckung einer Umgangsvereinbarung
Die in der Beschwerde zitierte Entscheidung des OLG Bamberg (FamRZ 1998, 306) besagt nichts anderes, lässt diese Frage vielmehr offen. - OLG Bamberg, 19.06.2000 - 7 WF 32/00
Zu Zwangsmaßnahmen bei Verstößen gegen das festgesetzet Umgangsrecht
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Zweibrücken, 11.09.2006 - 5 WF 106/06
Vollstreckung einer Umgangsvereinbarung
Die in der Beschwerde zitierte Entscheidung des OLG Bamberg (FamRZ 1998, 306) besagt nichts anderes, lässt diese Frage vielmehr offen.